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   LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2011 - L 17 R 724/07   

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https://dejure.org/2011,7169
LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2011 - L 17 R 724/07 (https://dejure.org/2011,7169)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 18.08.2011 - L 17 R 724/07 (https://dejure.org/2011,7169)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 18. August 2011 - L 17 R 724/07 (https://dejure.org/2011,7169)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (19)

  • BSG, 18.12.2003 - B 4 RA 14/03 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - VEB

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2011 - L 17 R 724/07
    Die genannte Produktion muss dem Betrieb das Gepräge gegeben haben, also überwiegend und vorherrschend gewesen sein (vgl. BSG in SozR 3 - 8570 § 1 Nr. 5, Urteile vom 18. Dezember 2003 - B 4 RA 14/03 R -, 06. Mai 2004 - B 4 RA 44/03 R - und 27. Juli 2004 - B 4 RA 11/04 R - jeweils zitiert nach juris).

    Der Hauptzweck wird dabei nicht durch die Art der Hilfsgeschäfte und -tätigkeiten geändert oder beeinflusst, die zu seiner Verwirklichung zwangsläufig mit ausgeführt werden müssen oder daneben verrichtet werden (vgl. BSG, Urteil vom 18. Dezember 2003 - B 4 RA 14/03 R -).

    Besteht das Produkt nach dem Hauptzweck (Schwerpunkt) des Betriebs in einer Dienstleistung, so führen auch produkttechnische Aufgaben, die zwangsläufig, aber allenfalls nach- bzw. nebengeordnet anfallen, nicht dazu, dass ein Produktionsbetrieb vorliegt (vgl. BSG, Urteile vom 18. Dezember 2003 - B 4 RA 14/03 R -, 06. Mai 2004 - B 4 RA 44/03 R - und 27. Juli 2004 - B 4 RA 11/04 R -).

  • OLG Celle, 20.12.2001 - 2 Ws 311/01

    Mehrmalige Verlängerung einer Bewährungszeit anlässlich eines erneuten

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2011 - L 17 R 724/07
    Zudem verwies er darauf, dass die Beklagte in dem Parallelverfahren bei dem Sozialgericht Potsdam - S 14 RA 316/01 - die Zeit der Tätigkeit des dortigen Klägers bei dem VEB Baureparaturen Rathenow als Zeit der Zugehörigkeit zur AVItech anerkannt habe.

    Letztlich kann sich der Kläger auch nicht darauf berufen, dass die Beklagte den Anspruch eines Klägers und ehemaligen Kollegen in dem Parallelverfahren S 14 RA 316/01 bei dem Sozialgericht Potsdam auf Anerkennung von Zeiten der Zugehörigkeit zur AVItech während der Beschäftigung bei dem VEB Baureparaturen Rathenow anerkannt hat, denn es gibt keinen Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht.

  • BSG, 06.05.2004 - B 4 RA 44/03 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2011 - L 17 R 724/07
    Die genannte Produktion muss dem Betrieb das Gepräge gegeben haben, also überwiegend und vorherrschend gewesen sein (vgl. BSG in SozR 3 - 8570 § 1 Nr. 5, Urteile vom 18. Dezember 2003 - B 4 RA 14/03 R -, 06. Mai 2004 - B 4 RA 44/03 R - und 27. Juli 2004 - B 4 RA 11/04 R - jeweils zitiert nach juris).

    Besteht das Produkt nach dem Hauptzweck (Schwerpunkt) des Betriebs in einer Dienstleistung, so führen auch produkttechnische Aufgaben, die zwangsläufig, aber allenfalls nach- bzw. nebengeordnet anfallen, nicht dazu, dass ein Produktionsbetrieb vorliegt (vgl. BSG, Urteile vom 18. Dezember 2003 - B 4 RA 14/03 R -, 06. Mai 2004 - B 4 RA 44/03 R - und 27. Juli 2004 - B 4 RA 11/04 R -).

  • BSG, 27.07.2004 - B 4 RA 11/04 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - VEB

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2011 - L 17 R 724/07
    Die genannte Produktion muss dem Betrieb das Gepräge gegeben haben, also überwiegend und vorherrschend gewesen sein (vgl. BSG in SozR 3 - 8570 § 1 Nr. 5, Urteile vom 18. Dezember 2003 - B 4 RA 14/03 R -, 06. Mai 2004 - B 4 RA 44/03 R - und 27. Juli 2004 - B 4 RA 11/04 R - jeweils zitiert nach juris).

    Besteht das Produkt nach dem Hauptzweck (Schwerpunkt) des Betriebs in einer Dienstleistung, so führen auch produkttechnische Aufgaben, die zwangsläufig, aber allenfalls nach- bzw. nebengeordnet anfallen, nicht dazu, dass ein Produktionsbetrieb vorliegt (vgl. BSG, Urteile vom 18. Dezember 2003 - B 4 RA 14/03 R -, 06. Mai 2004 - B 4 RA 44/03 R - und 27. Juli 2004 - B 4 RA 11/04 R -).

  • BVerfG, 26.10.2005 - 1 BvR 1921/04

    Keine Verletzung von GG Art 3 Abs 1 durch Nichtberücksichtigung von

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2011 - L 17 R 724/07
    Denn nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (- 1 BvR 1921/04 -, - 1 BvR 203/05 -, - 1 BvR 445/05 - und - 1 BvR 1144/05 - vom 26. Oktober 2005, veröffentlicht in SozR 4 - 8560 § 22 Nr. 1) ist die Gleichbehandlung mit Inhabern einer Versorgungszusage verfassungsrechtlich nicht geboten.
  • BSG, 09.04.2002 - B 4 RA 31/01 R

    Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem - Beitrittsgebiet - technischer

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2011 - L 17 R 724/07
    Maßgeblich ist hierbei das Sprachverständnis der Deutschen Demokratischen Republik am 02. Oktober 1990 (vgl. BSG in SozR 3 - 8570 § 1 Nr. 2).
  • BSG, 15.06.2010 - B 5 RS 6/09 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2011 - L 17 R 724/07
    Der nunmehr in Angelegenheiten der Zusatz- und Sonderversorgungssysteme allein zuständige 5. Senat des BSG hat die Rechtsprechung des zuvor allein zuständigen 4. Senats des BSG in seinen Entscheidungen von 15. Juni 2010 (B 5 RS 6/09, 2/09, 17/09, 10/09,16/09 und 9/09 R, alle veröffentlicht in juris) fortgeführt.
  • BSG, 09.04.2002 - B 4 RA 41/01 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2011 - L 17 R 724/07
    Ein solcher Betrieb lag nur dann vor, wenn es sich erstens um einen VEB, was hier nicht umstritten ist, handelte, der organisatorisch dem industriellen Produktionssektor der DDR-Planwirtschaft zugeordnet war, und zweitens der verfolgte Hauptzweck des VEB auf die industrielle (serienmäßig wiederkehrende) Fertigung, Herstellung, Anfertigung, Fabrikation bzw. Produktion von Sachgütern oder die Errichtung (Massenproduktion) von baulichen Anlagen ausgerichtet war (vgl. BSG in SozR 3 - 8570 § 1 Nr. 6).
  • BSG, 08.06.2004 - B 4 RA 57/03 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2011 - L 17 R 724/07
    Auch in seinen letzten Entscheidungen vom 24. April 2008 - B 4 RS 31/07 R - und 23. August 2007 - B 4 RS 3/06 R - (zitiert nach juris, vgl. auch BSG in SozR 4 - 8570 § 1 Nr. 3) hat das BSG an dem von ihm entwickelten Produktionsbegriff festgehalten und ausgeführt, dass nur eine Massenproduktion im Bereich des Bauwesens und nicht das Erbringen von Bauleistungen jeglicher Art für die DDR von maßgeblicher Bedeutung gewesen sei.
  • BSG, 10.04.2002 - B 4 RA 10/02 R

    Zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz - Beschäftigung in einem

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2011 - L 17 R 724/07
    Die genannte Produktion muss dem Betrieb das Gepräge gegeben haben, also überwiegend und vorherrschend gewesen sein (vgl. BSG in SozR 3 - 8570 § 1 Nr. 5, Urteile vom 18. Dezember 2003 - B 4 RA 14/03 R -, 06. Mai 2004 - B 4 RA 44/03 R - und 27. Juli 2004 - B 4 RA 11/04 R - jeweils zitiert nach juris).
  • BSG, 23.08.2007 - B 4 RS 3/06 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

  • BSG, 18.07.1996 - 4 RA 7/95

    Auswirkungen der Entgeltbescheide des Versorgungsträgers, Zulässigkeit der

  • BSG, 18.06.2003 - B 4 RA 1/03 R

    Zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz - Parteibetrieb - VEB

  • BSG, 24.04.2008 - B 4 RS 31/07 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

  • KAG Freiburg, 10.12.2010 - 10/09

    Kostentragungspflicht der DCV als Dienstgeber für die durch die Teilnahme an

  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.12.2010 - L 3 R 1802/05

    Feststellung weiterer Pflichtbeitragszeiten nach § 5 Abs. 1 AAÜG, VEB GRW Teltow,

  • LSG Berlin-Brandenburg, 03.03.2011 - L 3 R 563/10

    AVItech, VEB Gebäudewirtschaft, VEB Baureparaturen, Lehrmeister,

  • KAG Freiburg, 23.02.2009 - 2/09

    Freistellung von Kosten einer zeitnahen Schulung des Antragsstellers

  • KAG Freiburg, 09.06.2009 - 9/09

    Antrag auf Entscheidung im Eilverfahren wg. Weiterführung eines

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